Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Schramms Kaffeerösterei

§ 1 Geltungsbereich

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Schramms Kaffeerösterei und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen durch Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, sie werden durch ausdrückliche und schriftliche Bestätigungen seitens Schramms Kaffeerösterei wirksam.

§ 2 Vertragsabschluss

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Ausfüllen und Absenden des im Internet bereitgestellten Bestellformulars geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt grundsätzlich mit Lieferung der Waren zustande. Eine Ausnahme hiervon bildet die Zahlweise Vorkasse. Bei der Zahlweise Vorkasse kommt der Kaufvertrag mit der Bestätigungs-Email zustande. Unsere Angebote sind freibleibend. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des zumutbaren vorbehalten.
Sollte ein Lieferant von Schramms Kaffeerösterei trotz vertraglicher Verpflichtung die bestellte Ware nicht liefern, sind wir zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung der Lieferung sind ausgeschlossen.

§ 3 Lieferung und Gefahrenübergang

Falls nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Käufer angegebene Lieferadresse.
a) Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe auf den Käufer über; der Gefahrübergang erfolgt beim Versandkauf dann, sobald die Lieferung an eine zur Versendung bestimmte Transportperson übergeben wurde.
b) Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versandkauf der Ware mit Übergabe an den Spediteur, Frachtführer und den sonst zur Ausführung der Lieferung bestimmten Person auf den Käufer über.
c) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer in Annahmeverzug ist.
d) Bei Sendungen an Schramms Kaffeerösterei, die nicht im Rahmen des Widerrufsrechts erfolgen (s. Ziff. 7) trägt der Versender jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei Schramms Kaffeerösterei sowie die gesamten Transportkosten.
e) Angaben über Lieferzeiten und Liefertermine sind unverbindlich, sofern sie nicht verbindlich schriftlich oder per E-Mail zugesagt wurden. Schramms Kaffeerösterei wird sich bemühen, die Lieferzeiten so kurz wie möglich zu halten. Bei Eintreten von Umständen, die Schramms Kaffeerösterei nicht zu vertreten hat, insbesondere im Falle höherer Gewalt oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, steht es Schramms Kaffeerösterei frei, die Lieferung der Ware zu verschieben, nur teilweise zu liefern oder von dem Vertrag ganz oder teilweise zurück zu treten. Schadensersatzansprüche wegen nicht rechtzeitiger Lieferung, nur teilweiser Lieferung oder Nichtlieferung sind dann - außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, die von Schramms Kaffeerösterei zu vertreten sind - ausgeschlossen.
f) Die auf der Internetseite, in Prospekten oder anderen Unterlagen ausgewiesenen produktbeschreibenden Angaben wie Abbildungen, Zeichnungen, Beschreibungen und Gewichtsdaten sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert. Geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurück erstattet.

§ 4 Vergütung

Im Angebotspreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten, sie wird auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.
a) Bei Versandkauf versteht sich der Preis zuzüglich der Versandkosten sowie evtl. der Versicherungskosten. Der Kunde kann den Preis grundsätzlich nur durch Vorkasse leisten, es sei denn, es ist im Einzelfall etwas Abweichendes vereinbart. Rechnungen sind sofort fällig. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, ist die Firma Schramms Kaffeerösterei berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz gem. § 1 DÜG zu fordern. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.
b) Der Käufer kann mit Gegenforderungen nur aufrechnen, wenn diese entweder unbestritten oder von Seiten von Schramms Kaffeerösterei schriftlich anerkannt sind.

§ 5 Mängelgewährleistung und Haftung

a) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, es sei denn, dass ein Haltbarkeits – bzw. Verfallsdatum überschritten wird.
b) Im Falle eines von Schramms Kaffeerösterei zu vertretenen Sachmangels oder des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft, ist Schramms Kaffeerösterei nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt. Der Käufer ist bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder der Ersatzlieferung berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Schramms Kaffeerösterei übernimmt keine Gewährleistung für Mängel und Schäden, die durch falsche Verwendung, Nichtbeachtung von Pflegehinweisen oder fehlerhafter Behandlung der Ware entstanden sind.
c) Offensichtliche Mängel der Ware (insbesondere Transportschäden) sind unverzüglich, spätestens 7 Tage nach Lieferung der Ware an den Käufer Schramms Kaffeerösterei mitzuteilen. Nach Ablauf der vorgenannten Frist sind Gewährleistungsansprüche des Käufers wegen eines offensichtlichen Mangels der Kaufsache ausgeschlossen.
d) Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare und geringe Abweichungen in Qualität, Abmessung, Ausstattung und Gewicht gelten als vertragsgemäße Lieferung und berechtigen nicht zu Mängelrügen.
e) Wir bitten darum, Mängel per Brief oder E-Mail unter Angabe Ihrer Adressdaten oder Rechnungsnummer mit einer kurzen Beschreibung des Mangels anzumelden bei: Schramms Kaffeerösterei, Gilgenstr. 31, 67346 Speyer oder info@schramms-kaffee.de

§ 6 Eigentumsvorbehalt

a) Bis zur vollständigen Bezahlung des gesamten Kaufpreises behält sich Schramms Kaffeerösterei das Eigentum an der verkauften Sache vor.
b) Ist im Einzelfall eine Lieferung auf Rechnung vereinbart und kommt der Besteller mit der Zahlung in Verzug, ist er verpflichtet, die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe 5 % über dem Basiszins gem. § 1 DÜG ab Verzugseintritt zu bezahlen.
c) Schramms Kaffeerösterei ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen.

§ 7 Widerrufsrecht

Ausschließlich Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Schramms Kaffeerösterei, Gilgenstr. 31, 67346 Speyer oder info@schrammskaffee.de

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, in dem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Wir bitten darum, Rücksendungen ausreichend zu frankieren, um Strafporto zu vermeiden. Besteht im Fall eines berechtigten Widerrufs ein Anspruch auf Ersatz der Rücksendekosten, erstatten wir dem Kunden den Betrag umgehend zurück.

§ 8 Datenschutz

Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig. Wir halten uns bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung streng an die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes. Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten.
a) Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten Sie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z.B. den Namen Ihres Internet Service Providers, die Seite, von der aus Sie uns besuchen oder den Namen der angeforderten Datei. Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf Ihre Person. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung oder bei Eröffnung eines Kundenkontos oder Registrierung freiwillig mitteilen. Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt ausschließlich nur an unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut).
b) Auskunftsrecht Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Wenden Sie sich diesbezüglich per E-Mail an: info@schramms-kaffee.de
c ) Verwendung von Cookies Auf verschiedenen Seiten verwenden wir Cookies, um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden. Die meisten der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Rechner und ermöglichen uns, Ihren Rechner bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies). Diese Cookies dienen Folgebestellungen die erneute Eingabe Ihres Passwortes oder das Ausfüllen von Formularen mit Ihren Daten. Unseren Partnerunternehmen ist es nicht gestattet, über unsere Website personenbezogene Daten mittels Cookies zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen.
d) Datensicherheit Der Zugang zu Ihrem Kundenkonto ist nur nach Eingabe Ihres persönlichen Passwortes möglich. Sie sollten Ihre Zugangsinformationen stets vertraulich behandeln und das Browserfenster schließen, wenn Sie die Kommunikation mit uns beendet haben, insbesondere wenn Sie den Computer gemeinsam mit anderen nutzen.

§ 9 Schlussbestimmungen, anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag einschließlich Wechsel- und Scheckklagen ausschließlich der Geschäftssitz von Schramms Kaffeerösterei. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

Alle Rechte, Preisirrtümer und Änderungen vorbehalten.

Stand 01.10.2011